Ordnungswidrigkeiten (Bußtaten) - Ermittlungsverfahren - Bußgeldbescheid - Einspruch - Gerichtsverfahren - Urteile

Internetzeitschrift für Ordnungswidrigkeitenrecht und angrenzende Rechtsgebiete (z.B. BGB (Kaufrecht, Mietrecht, Werkvertragsrecht, Reiserecht, Maklerrecht) GmbHG, Steuerrecht, Strafrecht, Verwaltungsrecht, Arbeitsrecht u.a.

Herausgeber und Redaktion: Karl Brenner, Rechtsanwalt, Dozent für Ordnungswidrigkeiten und anderes Recht in der Zuständigkeit der Städte, Gemeinden und Landkreise

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Aus dem Verlagshaus Beck / Vahlen (owiz 4 - 6 2010)

 

 

 

Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Cramer†, Prof. Dr. Ulrich Berz†, Dr. Alexander Gontard, Rechtsanwalt, und Wolfgang Berr, Rechtsanwalt

 

Entscheidungssammlung / Fundstellenverzeichnis

44. Auflage 2010. Rund 10100 Seiten in 3 Ordnern

C. H. Beck ISBN 978-3-406-34889-1: 168,00 € inkl. MwSt.

Grundwerkspreis ohne Fortsetzungsbezug (978-3-406-50018-3).

Die 44. Ergänzungslieferung ist enthalten.

118,00 € inkl. MwSt.Vorzugspreis; Grundwerkspreis für Fortsetzungsbezieher von mindestens 3 fortlaufenden Ergänzungslieferungen. Danach ist eine Kündigung jederzeit möglich.

 

Die 3 Bände sind eine Sammlung von Urteilen und Beschlüssen. Eine systematisch geordnete Auswahl aller wichtigen straßenverkehrsrechtlichen Entscheidungen zur Straßenverkehrs-Ordnung, der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, der Fahrerlaubnis-Verordnung, der Fahrzeug-Zulassungsverordnung, dem Straßenverkehrsgesetz sowie zum Strafgesetzbuch, dem Autobahnmautgesetz, dem Bürgerlichen Gesetzbuch, der Reichsversicherungsordnung, SGB VII, SGB X, dem Versicherungsvertragsgesetz, dem Pflichtversicherungsgesetz und den Allgemeinen Bedingungen für die Kraftfahrtversicherung.

Loseblatt-Sammlung mit Gesetzestext und Stichwortverzeichnis zu jedem Paragraphen sowie mit Entscheidungsregister und Gesamtstichwortverzeichnis.

 

Mit dieser Sammlung hat man die wichtigste aktuelle Rechtsprechung zum Straßenverkehrsrecht kompakt verfügbar. Die Darstellung ist systematisch nach Vorschriften und Paragraphen gegliedert. Stichwortverzeichnis und Entscheidungsregister ermöglichen das mühelose Auffinden der über 4800 Urteile und Beschlüsse zum Straßenverkehrsrecht und den benachbarten Gebieten.

 

Die Entscheidungssammlung ist für den Praktiker des Straßenverkehrsrechts unentbehrlich. Sie bietet in Inhalt und Darstellung die Rechtssätze, die er für die Begründung einer sachlichen Rechtsentscheidung benötigt. Der Benutzer hat schnell die Gedanken, Worte und Sätze und weitere Nachweise für seine Entscheidung zur  Hand und zu Papier gebracht auf die es letztlich ankommt: Überzeugungsarbeit für den Richter.

 

Die Entscheidungssammlung für die Praxis der Verkehrs - Bußgeldsachbearbeiter und ihre Kollegen der Straßenverkehrsbehörden, der Polizei, Richter, Rechtsanwälte, Staatsanwälte, Versicherungen.

 

Gesamtwerk:

 

    * 41. Ergänzungslieferung, 978-3-406-57744-4

    * 42. Ergänzungslieferung, 978-3-406-58391-9

    * 43. Ergänzungslieferung, 978-3-406-59181-5

    * 44. Ergänzungslieferung, 978-3-406-59901-9

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Herausgegeben von Eberhard Braun, Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer; Kommentar

 

4., neu bearbeitete Auflage 2010. LXV, 1779 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-59543-1; Erschienen: 2010; 110,00 € inkl. MwSt.

 

Handlich und konzentriert bietet dieser führende Kommentar fundierte Antworten für die insolvenzrechtliche Praxis. Die interdisziplinäre Darstellung zeigt alle rechtlichen, steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Wege zur Insolvenzbewältigung.

 

Die Neuauflage berücksichtigt eine Vielzahl neuer Gesetze:

 

    * Neuregelung des Überschuldungsbegriffs durch das FMStG

    * Änderungen durch das MoMiG

    * Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts Zudem sind zahlreiche Urteile, Beschlüsse und Erlasse des BGH eingearbeitet und praxisnah verwertet.

 

Enthalten ist bereits ein Ausblick auf die geplanten Änderungen durch das sog. Entschuldungsgesetz und das Gesetz zur Verbesserung und Vereinfachung der Aufsicht in Insolvenzverfahren (GAVI).

 

Der übersichtlich konzipierte und geschriebene Kommentar ist zwar in

erster Linie zwar für Insolvenzverwalter, Rechtsanwälte, Steuerberater, Richter, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher, Banken und Versicherungen geschrieben. Das Werk gehört jedoch auch in die Präsenzbibliothek von Städten und Kreisen. Auch deren „Kundschaft“ gerät nicht selten in den Strudel der Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung mit der Folge eines Insolvenzverfahrens.

 

Der Herausgeber, Dr. Eberhard Braun, Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer, ist einer der großen deutschen Insolvenzverwalter. Zusammen mit den Autoren seiner Kanzlei bietet er die Gewähr für eine praxisgerechte Darstellung nah an den Fragen des Alltags.

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

 

Von Breithaupt - Ottersbach

 

Handbuch der Formwahl, Gestaltung, Muster für die Praxis

2010. LIII, 1246 S. Gebunden; Vahlen ISBN 978-3-8006-3346-3

(In Gemeinschaft mit C.H. Beck/München) +++ GmbH-Recht +++

Erschienen: 2010; 88,00 € inkl. MwSt.

 

Das neue Handbuch

 

·       bietet dem Praktiker den umfassenden Zugriff auf das Gesellschaftsrecht. Ob als Einführung oder für die tägliche Arbeit – der Band lässt sich von Juristen, Kaufleuten und Betriebswirten überall einsetzen.

Das Werk

·       behandelt Personen- und Kapitalgesellschaft einschließlich Umwandlung und Besteuerung, handels- und registerrechtliche Grundlagen, Unternehmensfinanzierung und Zweigniederlassungen ausländischer Gesellschaften (»Limited«)

·       konzentriert sich auf die in der Praxis relevanten Themen

·       stellt unter Berücksichtigung strategischer Gesichtspunkte die unternehmensbezogene Beratungs- oder Entscheidungssituation in den Vordergrund

·       nützt besonders durch die konsequente Einbeziehung steuerlicher Aspekte und die einmalige Verbindung von systematischer Darstellung und Gestaltungsmustern

·       berücksichtigt topaktuell u.a. bereits das Unternehmensteuergesetz 2008 sowie das Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG).

 

Ein Buch das auch im Bücherschrank von Landkreisen und Städten nicht fehlen sollte. Nur wenn man sein „Gegenüber“ zur durchschauen vermag, vermag man auch die angemessene und richtige Behördenentscheidung zu treffen.

 

Die Autoren: Klaus Altendorf, WP und StB in Bornheim; Joachim Breithaupt, RA in Köln (auch Hrsg.); Jürgen Ehrlichmann, RA in Köln; Nicolas Gabrysch, RA in Köln; Dr. Gerd Hoor, RA in Köln; Dr. Andreas Imping, RA und FA für Arbeitsrecht in Köln; Dipl.-Kfm. Prof. Dr. Jörg H. Ottersbach, FH Wilhelmshaven, StB in Köln (auch Hrsg.); Carsten Schneider, RA in Köln; Axel Tophoven, RA in Köln; Prof. Dr. Dieter Schulze zur Wiesche, RA und StB in Nordkirchen; Withold Wollgarten, WP und StB in Köln.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

 

Von Prof. Dr. Bernd Becker

WHG, BNatSchG, NiSG, BImSchG, UVPG u.a.; Einzeldarstellung

2010. XLI, 303 S. Kartoniert; C. H. Beck ISBN 978-3-406-60044-9;

Erschienen: 2010

38,00 € inkl. MwSt.

 

Alle Umweltrechts-Novellen findet man hier in einem Band.

 

Nach dem Scheitern des Umweltgesetzbuches wurden im Sommer 2009 zahlreiche umweltrechtliche Reformgesetze verabschiedet, die überwiegend zum 1. März 2010 in Kraft treten. Der Praktikerleitfaden bietet einen leicht verständlichen, systematischen Überblick. Ein Glossar erläutert naturwissenschaftliche und technische Fachbegriffe, die im neuen Recht verwendet werden.

 

Der Inhalt:

 

·       Systematischer Gesamtüberblick zur Neuordnung des Umweltrechts

·       Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts (WHG)

·       Gesetz zur Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege (BNatSchG)

·       Neues Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung (NiSG)

·       Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgestzes (BImSchG), insbesondere durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt

·       Änderungen im Abfallrecht und Abwasserrecht

·       Änderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), des Umweltschadensgesetzes und des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes

Leicht verständlich formuliert, systematisch aufgebaut, verschafft das Buch einen Überblick über das seit dem 1.3.2010 geltenden Umweltrecht.

 

Der Autor: Prof. Dr. Bernd Becker ist durch Publikationen im Umweltrecht bestens ausgewiesen.

 

Eine schnelle Orientierung für Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Bundes - , Landes- und Kommunalbehörden sowie Verwaltungsrichter. Ein Buch das „man“ haben muss.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Prof. Dr. Michael Timme

Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht

Kommentar, 2010. XIII, 1160 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-60452-2; 98,00 € inkl. MwSt.

 

Der neu konzipierte Kommentar erläutert alle Bestimmungen des Wohnungseigentumsgesetzes – von der Abrechnung bis zur Zwangsvollstreckung. Außerdem sind die jeweiligen Bezüge zu anderen Gebieten, wie dem Gesellschafts-, Grundbuch- und Baurecht sowie zahlreiche zivilprozessuale Aspekte, ausführlich dargestellt.

 

Der strukturierte Aufbau und die verständlichen Erläuterungen sorgen für mehr Übersicht im WEG. Zusätzliche Hilfe erhalten Sie von dem ausführlichen und gut gegliederten Sachregister.

Mit Stand 15. Februar 2010 berücksichtigt der Kommentar bereits die Auswirkungen der FGG-Reform auf das WEG sowie zahlreiche wichtige neue Urteile, etwa zur nachträglichen richtigen Bezeichnung der Klagegegner.

 

Eine exzellente Hilfe bei der Bearbeitung von WEG – Fallsgestaltungen für Notare, Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Richter, WEG-Verwalter und Rechtspfleger sowie Banken und andere mit dem Wohnungseigentumsrecht befasste Institutionen. Nach den Anfragen, die bei der owiz aus deren Leserkreis eingehen, spielt das WEG auch im Bußgeldrecht eine nicht geringe Rolle. Auch aus diesem Grund ist der Kommentar eine ergiebige Quelle für denn Alltag im WEG-Recht.

 

Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Timme. Bearbeitet von Alexander Batschari, Dr. Michael Bonifacio, Wolfgang Dötsch, Dr. Oliver Elzer, Dr. Johannes Hogenschurz, Dr. Christian Kesseler, Philipp Knop, Walter Kral, Dr. Jörg Munzig, Volkmar Steinmeyer.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

 

von  Küttner

 

Arbeitsrecht, Lohnsteuerrecht, Sozialversicherungsrecht, Handbuch

17., vollständig neubearbeitete Auflage 2010. Mit Personal-DVD 2010 - Rechtsprechung-Gesetze-Verwaltung. Inkl. Testzugang zu PersonalDirekt. Mit beigefügter Stichwortübersicht. XLI, 2779 S. In Leinen; C. H. Beck ISBN 978-3-406-57813-7; 119,00 € inkl. MwSt.

 

Über 400 Stichwörter aus der betrieblichen Personalpraxis, umfassende und vernetzte Darstellung der Stichworte aus arbeitsrechtlicher, lohnsteuerrechtlicher und sozialversicherungsrechtlicher Sicht. Alles überarbeitet mit Rechtsstand Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur 1. Januar 2010.

 

Neu sind u.a. die Stichworte

 

·       Compliance

·       Ein-Euro-Job

·       Vermittlungsbudget.

 

Die Personal-DVD 2010 enthält das gesamte Personalbuch 2010 und zusätzlich die im Buch zitierte Rechtsprechung aus Beck´schen Zeitschriften, die zitierten Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsanweisungen im Volltext.

 

Herausgegeben von Jürgen Röller, Fachanwalt für Arbeitsrecht. Bearbeitet von Dr. Hans Eisemann, Präsident des Landesarbeitsgerichts a.D., Dr. Thomas Griese, Vors. Richter am Landesarbeitsgericht, Staatssekretär a.D., Dr. Thomas Kania, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Jochen Kreitner, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht, Dr. Ludwig Macher, Steuerberater, Birgit Reinecke, Richterin am Bundesarbeitsgericht a.D., Jürgen Röller, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Dr. Michael Ruppelt, Präsident des Landessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Dr. Ralf Seidel, Richter am Finanzgericht, Michael Ingo Thomas, Richter am Bundesfinanzhof a.D., Rechtsanwalt und Steuerberater, und Dr. Thomas Voelzke, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht

 

Der „Küttner“ ist Nachschlagewerk und Kommentar zugleich. Man findet, was man sucht und versteht, was geschrieben steht. Der Rechtsanwender – auch Nicht-Juristen – durchblicken, wie die gesuchte und gefundene Rechtsfrage auf ihren Rechtsfall angewendet werden kann. Wer mit Arbeitsrecht zu tun hat, wird in kurzer Zeit den „Küttner“ nicht mehr missen wollen.

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Von RA Schuck

 

Kommentar; 2010. XVIII, 643 S. In Leinen

Vahlen ISBN 978-3-8006-3644-0. Aus der Reihe: Vahlens Kommentare, 2010, 98,00 € inkl. MwSt..

 

 Der neue Kommentar zum Bundesjagdgesetz bietet eine von Grund auf aktuelle Erläuterung aller praxiswichtigen Themen. Eingearbeitet sind auch die Bezüge zum Tierschutz, zum Tierseuchenrecht, zur Lebensmittelhygiene, zum Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, zum Waffenrecht, zum Naturschutzrecht sowie zum europäischen Recht. Die Jagdzeitenverordnung und die Bundeswildschutzverordnung sind gesondert kommentiert.

 

Die Kommentierung des Bundesjagdgesetzes weist auf die Abweichungen des Landesrechts hin, z. B. bei den Fütterungs- und Schonzeitenregelungen. Sofern sich Besonderheiten ergeben, sind die Landesvorschriften an der einschlägigen Stelle nicht nur zitiert, sondern ausführlich behandelt. Die Recherche in landesrechtlichen Kommentaren ist daneben nicht mehr erforderlich.

 

Herausgegeben von RA Marcus Schuck, bearbeitet von RiBGH Dr. Jürgen Ellenberger; RAin Barbara Frank; RegDir. Markus Koch; RA Dr. iur. Benjamin Munte, Lehr¬beauftragter an der FH Braunschweig; Dr. med. vet. Rudolf Schneider; RA Marcus Schuck; RA Matthias Seibel; Justizrat RA Hans-Joachim Stamp; DirAG a. D. Adolf Tausch; RA Gert Welp.

 

Wer sich dem Jagdrecht befassen muss oder will, hat mit dem neuen Kommentar ein ausgezeichnetes Werkzeug zur Hand, mit dem sich Rechtsfrage lösen lassen. Das gilt auch für Nicht-Juristen, sei er Jäger oder Jagdpächter.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

 

Von Niemöller Schlothauer Weider

 

Kommentar; 2010. XIII, 415 S. Gebunden; C. H. Beck ISBN 978-3-406-59777-0, 2010, 54,00 € inkl. MwSt.

 

 Das neue Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren ist seit 4. August 2009 in Kraft. Es regelt erstmals die seit Langem ohne gesetzliche Grundlage praktizierte Absprache zwischen Gericht, Staatsanwalt und Verteidiger über den Verlauf des Verfahrens und seinen Ausgang.

 

Der neue Kommentar erläutert das neue Recht mit einer verständlichen, ausführlichen und an den Bedürfnissen der gerichtlichen Praxis orientierten Kommentierung. Er bietet vor allem Strafrichtern, Staatsanwälten und Verteidigern eine fundierte Anwendungshilfe und ermöglicht ihnen, angemessene, rechtswirksame und nachhaltige Verständigungen zu erzielen. Neben dem Gesetzestext und dessen ausführlicher Kommentierung bietet das Werk in einem Anhang aussagekräftige Gesetzesmaterialien.

 

Dieser Kommentar ist für jeden Bußgeldsachbearbeiter bei Städten Kreisen und Gemeinden ebenso wie bei der Zollverwaltung, der Arbeitsverwaltung und sonstigen Behörden, die Bußgeldbescheide erlassen dürfen, ein unentbehrliches Hilfsmittel. Abgesehen möglicherweise von Verkehrsordnungswidrigkeiten ist das "Aushandeln" von Geldbußen und gegebenenfalls von Nebenfolge Alltagsgeschäft. Selbst wenn  manche Bußgeldsachbearbeiter und ihre Vorgesetzten möglicherweise gegen eine Verständigung im Bußgeldverfahren sind, sind sie grundsätzlich schlecht beraten, sich auf die für sie als richtig erkannte Bußgeldhöhe oder Nebenfolge unwiderruflich festzulegen. Im Allgemeinen ist davon ausgehen, dass Richter im Zweifel versuchen, das gerichtliche Hauptverfahren mit leichter, aber ebenfall gerechter  Hand über die Gerichtsbühne zu bringen und das Verfahren mit einer alle Beteiligten zufrieden stellenden Ergebnis zu beenden.

Das war im Übrigen schon „fast immer so“, nur jetzt hat der Gesetzgeber die Zeichen der Vergangenheit und die bislang von der Rechtsprechung erkannt und die aufgestellten Regeln in ein Gesetz umgesetzt. Ein Kommentar, der seinen Weg zum  Rechtsanwender machen wird.

 

Von Martin Niemöller, Richter am Bundesgerichtshof a.D., und Prof. Dr. Reinhold Schlothauer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht, und Prof. Dr. Hans-Joachim Weider, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Von Gelzer-Busse-Fischer

 

Einzeldarstellung, 3., neu bearbeitete Auflage 2010. XV, 180 S. Kartoniert; C. H. Beck ISBN 978-3-406-41935-5.

Die 2. Auflage erschien unter dem Titel: "Der Umfang des Entschädigungsanspruchs aus Enteignung und enteignungsgleichem Eingriff"

 

Das Werk ist Teil der Reihe: NJW-Praxis; Band; 2010; 39,00 € inkl. MwSt.

 

Dieser Band der Reihe NJW Praxis bietet dem Praktiker einen schnellen Einstieg in die schwierige Materie des Entschädigungsrechts bei Enteignung und Nutzungsbeschränkung. Die Thematik ist anspruchsvoll, garantiert aber andererseits hohe Streitwerte und entsprechend hohe Vergütungsaussichten für Anwälte. Das Werk behandelt dabei auch ausführlich die Fragen der Wertermittlung von Grundstücken.

 

Die Neuauflage bringt das Werk auf den neuesten Stand in Literatur und Rechtsprechung. Dabei berücksichtigt sie insbesondere das Rettungsübernahmegesetz (sog. HRE-Enteignungsgesetz), das BauGB in der Fassung des FGG-Reformgesetzes, ZierH, JagdH, LandR. Ferner sind alle wichtigen, neueren Entscheidungen des BGH eingefügt.

 

Guter Rat für Rechtsanwälte, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Enteignungsbehörden, Gerichte, Energieversorger, Landwirtschaftskammern und Straßenbauverwaltungen.

 

Begründet von Prof. Dr. Konrad Gelzer, Vors. Richter am OVG. Fortgeführt von Felix Busse, Rechtsanwalt. Bearbeitet von Dr. Hartmut Fischer, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Voraussetzungen und Grenzen

 

Von Benfer - Bialon

 

Einzeldarstellung, 4. Auflage 2010. XXVIII, 473 S. Kartoniert

C. H. Beck ISBN 978-3-406-60546-8; 2010; 49,00 € inkl. MwSt.

 

Dieses Werk informiert anhand ausgewählter Fälle aus der Polizeiarbeit umfassend über Reichweite und Begrenzung der einzelnen Eingriffsrechte. Dargestellt werden insbesondere die Befugnisse bei:

·       Identitätsfeststellung

·       Durchsuchung

·       Sicherstellung und Beschlagnahme

·       Freiheitsentziehung

·       körperlichen Eingriffen

·       Öffentlichkeitsfahndung und verdeckter Fahndung

·       Überwachung des öffentlich gesprochenen Wortes

·       Datenerhebung,

·       Befragung und Vernehmung.

 

Die Neuauflage überarbeitet und ergänzt die Darstellungen zur Überwachung der Telekommunikation, zum Lauschangriff, zum Untersuchungshaftrecht sowie zur Zeugenvernehmung durch die Polizei auf Grundlage der aktuellen Gesetzesänderungen. Sie arbeitet die umfangreiche nationale und internationale Rechtsprechung der letzten Jahre ein. Darunter die für die Praxis besonders wichtige Judikatur des EuGH, etwa zur Verabreichung brechreizerzeugender Mittel, sowie die Entscheidungen des BVerfG zur Überwachung der Telekommunikation und zur Online-Durchsuchung.

 

Dass das Buch von Benfer und Bialon für Sachbearbeiter in den Städten, Kreisen, Gemeinden und anderen Behörden mit den Eingriffsbefugnis der Polizei als Organ der Gefahrenabwehr, als Ermittler mit den Befugnissen eines Staatsanwalts sind, unentbehrliches Werkzeug, Nachschlagewerk und Kommentar ist, lässt sich daraus ableiten, dass beide Autoren Dozenten und Lehrbeauftragte an öffentlich-rechtlichen Fachhochschulen sind bzw. waren. Es gilt auch heute noch der Satz:

Ein Buch, das man im amtlichen Bücherschrank stets in Bereitschaft halten sollte

 

Von Dr. Jost Benfer, ehem. Dozent an der Thüringischen Verwaltungsfachhochschule, und Jörg Bialon, Kriminalhauptkommissar und Lehrbeauftragter an der FH für öff. Verwaltung NRW.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Von Kopp - Ramsauer

 

Kommentar, 11., vollständig überarbeitete Auflage 2010. XXIV, 1684 S. In Leinen; C. H. Beck ISBN 978-3-406-59563-9

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher; 56,00 € inkl. MwSt.

 

Dieser Kommentar erläutert das VwVfG zuverlässig, prägnant und verständlich. Das Werk bietet:

 

    * Berücksichtigung landesrechtlicher Besonderheiten

    * Hinweise auf das europäische Verwaltungsverfahrensrecht

    * Inhaltliche Abstimmung mit dem Kopp/Schenke, VwGO.

 

 Die Neuauflage berücksichtigt die vielfältigen Neuerungen durch den Lissaboner Vertrag und durch die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie:

 

·       Neue §§ 8 a-e zur europäischen Verwaltungszusammenarbeit

·       Einführung eines neuen Verfahrensmodells: Die neuen §§ 71 a-e regeln das »Verfahren über eine einheitliche Stelle«, die Antragstellern, Anzeigepflichtigen und Informationsberechtigten als behördlicher Ansprechpartner zur Verfügung steht

·       Neue Genehmigungsfiktion, § 42 a

·       Änderung des § 2, Ausnahmen vom Anwendungsbereich des VwVfG

·       Änderung des § 16, Bestellung eines Vertreters von Amts wegen, und neuer § 25 Abs. 2, Erweiterte behördliche Beratungs- und Aufklärungspflicht.

 

Man findet kaum noch Worte über diesen Kommentar, die noch nicht geschrieben worden sind: Ein Kommentar der Spitzenklasse, zuverlässig, prägnant und gut verständlich in der Textgestaltung, unentbehrlich für den Praktiker im Verwaltungsrecht, um seine eigenen Sachentscheidungen begründen zu können. Ein Kommentar, dessen Bedeutung in der Rechtswirklichkeit sich in seiner 11. Auflage überzeugend widerspiegelt.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

 

Mit Gerichtsverfassungsgesetz und Nebengesetzen - Kommentar

Von Graf

 

2010. LXXXIII, 2498 S. In Leinen; C. H. Beck ISBN 978-3-406-59788-6. Mit den Änderungen im Untersuchungshaftrecht und dem 2. Opferrechtsreformgesetz; 128,00 € inkl. MwSt.

 

Der Kommentar erläutert die StPO und behandelt alle wichtigen Vorschriften der relevanten Nebengesetze, insbesondere:

 

    * Gerichtsverfassungsgesetz

    * Jugendgerichtsgesetz

    * Gesetz über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen

    * Bundeszentralregistergesetz

    * Telekommunikationsgesetz

    * Betäubungsmittelgesetz

    * Abgabenordnung

    * Europäische Menschenrechtskonvention

    * Internationales Rechtshilfegesetz

 

Der strukturierte dreistufige Aufbau sorgt für eine schnelle, kompakte Übersicht:

 

    * Überblicksebene mit knapper Kurzerläuterung

    * Standard-Ebene mit ausführlicher Kommentierung

    * Detailebene mit Rechtsprechung, Beispielen, Checklisten und weiteren Erläuterungen.

 

Weitere Vorteile: mehr als 20 wichtige Formulare und Muster, u.a. zu Beschlagnahme, Durchsuchung, Zeugenvernehmung und Strafbefehl.

 

Das Werk berücksichtigt auch die Regelungen der Verständigung im Strafverfahren (§§ 257b, 257c StPO) und das am 1. Oktober 2009 in Kraft getretene 2. Opferrechtsreformgesetz und die ab 1. Januar 2010 geltenden Änderungen des Rechts der Untersuchungshaft.

 

 

Der neue Kommentar ist für Sachbearbeiter in den Bußgeldstellen eine sinnvolle und auch notwendige Ergänzung des Ordnungswidrigkeitengesetztes: Ohne StPO kann ein Bußgeldverfahren nicht geführt werden. Das ergibt sich schon zweifelsfrei aus § 46 OWiG, dass den Bußgeldstellen die Rechte (und Pflichten) der Staatsanwaltschaft einräumt und auferlegt. In Bußgeldseminare ist immer wieder erstaunlich, dass Teilnehmer – im Wesentlichen allerdings aus kleineren Städten und Gemeinden - ohne StPO zum Seminar erscheinen. Der neue „Graf“ bietet Gelegenheit, sich das unentbehrliche zweite Bein für ein gesetzmäßiges Bußgeldverfahren anzuschaffen.

 

Herausgegeben von Dr. Jürgen Peter Graf, Richter am BGH. Bearbeitet von Dr. Peter Allgayer, Staatsanwalt, Lars Bachler, Richter am OLG, Dr. Johannes Berg, Staatsanwalt, Dr. Stephan Beukelmann, Rechtsanwalt, Dr. Alexandra Bücherl, Richterin am AG, Gabriele Cirener, Richterin am LG, Dr. Kai Cornelius, Wissenschaftlicher Assistent, Dr. Ralf Eschelbach, Richter am OLG, Dr. Sabine Ferber, Richterin am OLG, Dr. Alexander Ganter, Vorsitzender Richter am LG, Claudia Gorf, Staatsanwältin, Dr. Jürgen Peter Graf, Richter am BGH, Sigrid Hegmann, Oberstaatsanwältin am BGH, Prof. Dr. Klaus Hoffmann-Holland, Matthias Huber, Richter am LG, Dieter Inhofer, Oberstaatsanwalt, Dr. Oliver Klein, Staatsanwalt, Dr. Matthias Krauß, Oberstaatsanwalt am BGH, Hanns Larcher, Oberstaatsanwalt, Christian Monka, Oberstaatsanwalt am BGH, Dr. Lars Niesler, Richter am AG, Jörn Patzak, Staatsanwalt, Dr. Jens Peglau, Richter am OLG, Christian Ritscher, Oberstaatsanwalt am BGH, Silke Ritzert, Oberstaatsanwältin am BGH, Dr. Dieter Temming, Vorsitzender Richter am LG, PD Dr. Brian Valerius, Prof. Dr. Bernhard Weiner, Rechtsanwalt, Prof. Dr. Jürgen Wessing, Rechtsanwalt, Stefan Wiedner, Richter am LG, und Prof. Dr. Petra Wittig.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

 

Von Steindorf - Heinrich - Papsthart

 

Waffengesetz, Beschussgesetz, Kriegswaffenkontrollgesetz einschließlich untergesetzlichem Regelwerk und Nebenbestimmungen

Kommentar; 9. Auflage 2010. XVIII, 1233 S. In Leinen

C. H. Beck ISBN 978-3-406-58553-1

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 35;

2010; 88,00 € inkl. MwSt.

 

Überzeugend, verständlich im Text und Gedankenführung erläutert der Kommentar alle wichtigen Vorschriften des Waffenrechts auf dem Stand vom 15. Oktober 2009:

 

·       Waffengesetz (WaffG)

·       Allgemeine Waffengesetz-Verordnung (AWaffV)

·       Beschussgesetz (BeschussG)

·       Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz (BeschussV)

·       Kriegswaffenkontrollgesetz.

 

 Mit wichtigen Neuerungen: Das 4. ÄndGSprengG brachte unter dem Eindruck des Amoklaufs von Winnenden gravierende Änderungen:

 

·       Verschärfung der Prüfung des »Fortbestands des Bedürfnisses«; keine diesbezüglichen Privilegierungen mehr durch den Status als »Jäger« oder »Sportschütze«

·       Verschärfung der Anforderungen an die Überschreitung des Sportschützenkontingents

·       Anhebung des Mindestalters auf 18 Jahre für das Schießen mit großkalibrigen Waffen

·       Verschärfung der Aufbewahrungsvorschriften

·       Aufbau eines elektronischen Waffenregisters bis Ende 2012

 

Der Kommentar für Richter, Rechtsanwälte, Förster, Jagdvereine, Waffenbesitzer, Sachbearbeiter in den zuständigen Verwaltungsbehörden

 

Die Autoren: Ab der 9. Auflage bearbeitet von Professor Dr. Bernd Heinrich, Humboldt-Universität zu Berlin, und Christian Papsthart, Regierungsdirektor im Bundesministerium des Innern.

 

Erläutert von Prof. Dr. Bernd Heinrich und Christian Papsthart, Regierungsdirektor. Begründet von Dr. Gerhard Potrykus, und in der 5. bis 8. Auflage bearbeitet von Dr. Joachim Steindorf

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Von Erbs - Kohlhaas

 

178. Ergänzungslieferung - Stand: 02 / 2010; Kommentar

2010. Rund 800 S. In Schlaufe; C. H. Beck ISBN 978-3-406-60251-1

Stand: Februar 2010; 52,00 € inkl. MwSt.

Dieser Titel wird zur jederzeit kündbaren Fortsetzung geliefert. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie es im Warenkorb kennzeichnen.

 

Zum Gesamtwerk:  Strafrechtliche Nebengesetze, 978-3-406-37751-8

 

Weitere Titel im Gesamtwerk:

 

    * 177. Ergänzungslieferung - Stand: 10 / 2009, 978-3-406-59718-3

    * 179. Ergänzungslieferung - Stand: 04 / 2010, 978-3-406-60386-0

    * 180. Ergänzungslieferung, 978-3-406-60860-5

 

 Nebenstrafrecht von A bis Z. Jetzt neu kommentiert und überarbeitet:

 

·       Arbeitsschutzgesetz

·       Außenwirtschaftsgesetz nebst Verordnung

·       Düngeverordnung

·       Kriegswaffenkontrollgesetz nebst Verordnungen

·       Bundesvertriebenengesetz

·       Wertpapierhandelsgesetz

·       Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

Von Eisenberg

 

Kommentar; 14., vollständig neu bearbeitete Auflage 2010. XLII, 1296 S. In Leinen; C. H. Beck ISBN 978-3-406-60280-1

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare; Band 48;

94,00 € inkl. MwSt; Stand 1. Februar 2010.

 

 Das Standardwerk zum Jugendstrafrecht bietet:

 

·       praxisgerechte Konzeption mit vorbildlich klarer Darstellungsweise

·       umfassende Auswertung der gesamten Judikatur

·       verständnisfördernde Hinweise zur Entstehung des JGG und zu aktuellen Reformvorstellungen

·       differenzierte Informationen zur Ländergesetzgebung im Zuge der Föderalismusreform

 

Die 14. Auflage berücksichtigt im Schwerpunkt

 

·       die Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des U-Haftrechts auf das JGG. Besonders bedeutsam ist der neu eingefügte § 89c JGG, der die Grundvoraussetzungen für den Vollzug der U-Haft bei Jugendlichen und Heranwachsenden in den für junge Gefangene vorgesehenen Einrichtungen normiert.

·       die bis Januar 2010 verkündeten Landesgesetze zum U-Haftvollzug sowie

·       die Änderungen durch das FGG-Reformgesetz sowie durch das 2. Opferrechtsreformgesetz.

 

Ein JGG-Kommentar gehört zwar nicht zu den Alltagsnachschlagewerken einer Bußgeldstelle in Städten, Kreisen und Gemeinden. Dennoch sollte er für alle Fälle griffbereit in deren im Bücherschrank stehen.

 

Erläutert von Prof. Dr. Ulrich Eisenberg

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

Von Von Dr. Ralf Ek, LL.M., Advokat (Schweden), Rechtsanwalt

 

Einzeldarstellung; 2., überarbeitete Auflage 2010. XXXIX, 238 S. Kartoniert; C. H. Beck ISBN 978-3-406-60136-1

 

Das Werk ist Teil der Reihe: Beck-Seminare script; Band 6; 2010;

44,00 € inkl. MwSt.

 

Die Haftung der Organmitglieder deutscher Aktiengesellschaften steht in wirtschaftlich schwierigen Zeiten im Fokus des Interesses. Vorstände und Aufsichtsräte werden vermehrt von den Gesellschaften, den Aktionären, vom Staat oder von Außenstehenden in Anspruch genommen. Anwälte und Berater benötigen daher eine praxisorientierte und fundierte Darstellung der Materie.

 

Dieser Ratgeber gibt einen konzentrierten Überblick über die praxisrelevanten Haftungsrisiken. Er stellt wesentliche Haftungsfallen dar und gibt praktische Ratschläge zur Haftungsvermeidung, insbesondere auch zur Absicherung durch D&O-Versicherungen. Behandelt sind:

 

·       Haftungsrisiken für Vorstände: Innenhaftung, Außenhaftung, strafrechtliche Verantwortlichkeit

·       Haftungsrisiken für Aufsichtsräte: Innenhaftung, Außenhaftung

·       Haftungsvermeidungsstrategien für Vorstände und Aufsichtsräte

 

 Die Neuauflage berücksichtigt jetzt vor allem die Gesetze zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG), zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) und zur Modernisierung des Bilanzrechts (BilMoG).

 

Ein hilfreiches Werk, Lösungen zu finden, für Sachbearbeiter in den Sachgebieten der Verwaltung, die sich mit Haftungs – und Vollstreckungsrecht beschäftigen müssen.

 

Der Autor Dr. Ralf Ek, LL.M., ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Advokat (Schweden) mit Tätigkeitsschwerpunkten in den Bereichen Mergers & Acqui¬sitions sowie Aktien- und Konzernrecht.

 

Brenner, RA, Richter  am Amtsgericht. a.D., owiz

 

 

Von Dr. Walter Niemann, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater

 

Arbeitshilfen zur Qualitätssicherung; Handbuch

2010. Mit CD-ROM. VIII, 155 S. In Leinen; C. H. Beck ISBN 978-3-406-59481-6, 2010; 98,00 € inkl. MwSt.

 

Schafft Dokumentationssicherheit Die Prüfungen nach der Makler- und BauträgerVO (MaBV) ist aufgrund der zahlreichen Vorschriften, deren Einhaltung zu überprüfen ist, komplex und zeitintensiv.

 

Dieses Werk hilft Ihnen anhand standardisierter Arbeitshilfen,

 

·       die Prüfungsqualität zu steigern,

·       die Prüfungsdelegation zu ermöglichen und

·       die Prüfung zu dokumentieren.

 

Mit Hilfe des CD - Prüfungsprogramm kann man von der Planung bis zum Prüfungsvermerk vieles individuell und praktikabel gestalten und ergänzen.

 

Prüfung komplett

 

·       Auftragsorganisation

·       Prüfungsvorbereitung, Mandantenvorgespräch, Informationsbeschaffung

·       Planung

·       Prüfungsdurchführung bei: – Grundstücks- und Darlehensmaklern – Anlagenvermittlern – Bauträgern – Baubetreuern – Gewerbetreibenden mit mehreren Arten von Geschäften i.S.v. § 34 c GewO

·       Abschluss der Prüfung

·       Berichterstattung und Qualitätssicherung

·       Musterbericht

 

Aus der Praxis für die Praxis von Dr. Walter Niemann, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater.

 

 

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Stand: 18.03.11