Peter Hentschel: Trunkenheit, Fahrerlaubnisentziehung, Fahrverbot im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht
9.,
überarbeitete Auflage 2003, 528 Seiten, gebunden,
EUR 74,00 - ISBN 3-8041-5105-1 – Stand 15.6.2003
Seit vielen Jahren ist dieses Handbuch das Standardwerk zu den rechtlichen Auswirkungen der Trunkenheitsfahrt. Der Autor stellt die gesamte Alkoholproblematik im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht ausführlich dar. Rechtsprechung und Schrifttum werden umfassend ausgewertet.
Teil 1 des Werkes behandelt schwerpunktmäßig die Trunkenheit im Straßenverkehr:
• Alkoholbedingte Fahrunsicherheit,
• Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit,
• fahrlässige Körperverletzung und Tötung durch Alkoholeinfluß sowie
• die Straftatbestände der §§ 316 und 315 c l Nr. 1 a StGB,
• die einschlägigen Vorschriften des OWiG.
Die für die Fallbearbeitung erforderlichen rechtsmedizinischen Grundlagen werden ebenso dargestellt wie die verfahrensrechtlichen Besonderheiten.
Im Anschluß erläutert der Autor Fragen zu Strafzumessung, Ordnungswidrigkeiten, Jugendstrafrecht sowie Kosten und Auslagen.
Teil 2 enthält eine ausführliche Erörterung der wesentlichen Fragen im Zusammenhang mit Entziehung, vorläufiger Entziehung und Sperre für die Erteilung einer Fahrerlaubnis sowie aller Fragen zum Fahrverbot nach StGB und StVG.
Folgende Änderungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung sind berücksichtigt:
Die Neubearbeitung berücksichtigt folgende Novellen:
• Gesetz zur Änderung des StVG und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
v. 19.3.2001: Änderung und Verschärfung der Regelung zur 0,5-Promillegrenze,
• VO zur Änderung der Fahrerlaubnis-VO und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (sog. „FeV-ReparaturVO")
v. 7.8.2002: Änderung der Bestimmungen über die Anerkennung ausländischer Fahrerlaubnisse.
Aus der Fülle der Rechtsprechung sind u.a. eingearbeitet:
• die neue Rechtsprechung des BGH zur Atemalkoholmessung,
• die damit in Zusammenhang stehende Frage der Bedeutung einer Atemalkoholmessung für die Straftatbestände (z.B. des §316 StGB),
• die Frage nach der Beachtlichkeit der dritten Dezimale hinter dem Komma bei den Einzelmessungen der Atemalkoholmessung,
• die Neubestimmung der rechtlichen Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis durch den BGH bei den nicht in § 69 Abs. 2 StGB genannten Straftatbeständen,
• die Entwicklung der Rechtsprechung zur Anwendung von § 69 II Nr. 3 StGB (regelmäßige Fahrerlaubnisentziehung bei Unfallflucht),
• die neueste höchstrichterliche und ober-gerichtliche Judikatur zum Einfluss des am 1.1.1999 in Kraft getretenen neuen Fahrerlaubnisrechts auf die Berechtigung zum Fahren mit ausländischer Fahrerlaubnis,
• die Entwicklung der Judikatur zum Fahrverbot nach § 25 StVG, insbesondere zum
Absehen vom Regelfahrverbot,
• die Klärung streitiger Fragen zur Bewilligung der Vier-Monatsfrist nach § 25 Abs. 2a StVG für das Wirksamwerden des Fahrverbots durch den BGH.
Wer mit diesem praxisbezogenen Werk in der Hand seine Alltagsfälle – aber auch besondere Fallgestaltungen – bearbeitet, findet Antworten auf seine Fragen im Handumdrehen. In seiner Sprache klar gegliedert, in seiner sprachlichen Formulierung leicht verständlich, macht sich der Praxiskommentar zu einem unentbehrlichen Hilfsmittel auch für Sachbearbeiter der Bußgeldstellen in Städten, Gemeinden und Kreise und ihren Hilfsorganen, selbstverständlich und einschließlich der Polizeibeamten. Ein Buch, auf das man nicht mehr verzichtet.
Der Autor:
Peter Hentschel ist Richter am Amtsgericht Köln und dort hauptsächlich mit einschlägigen Verfahren befasst. Er ist Verfasser des Standardkommentars zum Verkehrsrecht.