Janiszewski / Jagow / Burmann  Kommentar: Straßenverkehrsrecht - 2006

mit der Straßenverkehrs-Ordnung, dem Straßenverkehrsgesetz, den wichtigsten Vorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und der Fahrerlaubnis-Verordnung, dem Verkehrsstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, der Bußgeldkatalog-Verordnung einschließlich Bußgeldkatalog, Verwaltungsvorschriften sowie einer systematischen Einführung

Erläutert von Dr. Joachim Jagow, Ministerialdirigent a.D., Rechtsanwalt, Dr. Michael Burmann, Rechtsanwalt, zgl. Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht, und Dr. Rainer Heß, Rechtsanwalt, zgl. Fachanwalt für Verkehrs- und Versicherungsrecht. Begründet von Dr. Hermann Mühlhaus, in der 9. bis 15. Auflage bearbeitet von Horst Janiszewski.

19., neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2006. XXVII, 986 S. In Leinen C. H. Beck ISBN 3-406-53175-X; Stand Herbst 2005.  €  56,00 

Knapp, aktuell und übersichtlich stellt dieser Kommentar die zentralen Bereiche des Straßenverkehrsrechts dar. Bearbeitungsstand ist Herbst 2005.

Die 19. Auflage dieses Standardwerks verarbeitet alle straßenverkehrsrechtlichen Novellierungen der vergangenen Jahre. Berücksichtigt sind u. a. Änderungen der Fahrerlaubnis-VO durch die Einführung der neuen Fahrerlaubnisklasse S für neue Fahrzeugarten wie z.B. Elektroskooter und sog. Quads

Neuerungen in der StVO und im Bußgeldkatalog hinsichtlich der Anschnallpflicht der Fahrgäste in Bussen, der verschärften Ahndung unzulässiger Handy-Benutzung und der Einführung eines Regelfahrverbots für die Führer bestimmter Fahrzeuge schon ab 21 km/h Geschwindigkeitsüberschreitung die zum Teil erst am 1.10.2005 in Kraft getretenen Änderungen durch die 38. und 39. Straßenverkehrsrechts-Änderungsverordnung betreffend Zulassungsdokumente sowie Typgenehmigung das am 15. August 2005 in Kraft getretene 3. Straßenverkehrsrechts-ÄnderungsG über das begleitete Fahren ab 17 Jahren.

Neue Rechtsprechung wurde umfassend eingearbeitet, insbesondere zum neuen Haftungsrecht in Fällen des Totalschadens, zur Erstattungsfähigkeit der Mehrwertsteuer sowie zum Ausschluss der Haftung und des Mitverschuldens von Kindern unter 10 Jahren.

Zu den Autoren: Dr. Franz-Joachim Jagow kommentiert auf der Grundlage seiner langjährigen Tätigkeit im Bundesverkehrsministerium. Dr. Michael Burmann und Dr. Rainer Heß, beide Mitautoren eines umfassenden Handbuchs zum Straßenverkehrsrecht, sind als Rechtsanwälte intensiv mit straßenverkehrsrechtlichen Fällen befasst.

Der Kommentar liefert dem Sachbearbeiter in den Bußgeldstellen und Polizeibehörden ein unentbehrliches aktuelles Arbeitswerkzeug für den Berufsalltag. Dem suchenden Sachbearbeiter wird es selten gelingen, keine Antwort auf eine sachnotwendige, streitentscheidende Frage zu finden – und selbstverständlich mit dem Hinweis auf die vorhandene Gerichtsentscheidung. Am Aufbau und Stil, den klaren verständlichen Sätzen, merkt man an fast allen Stellen des Kommentars, dass er von an die Praxis denkenden Spezialisten bearbeitet wird, die wissen, wo den Verkehrsrechts - Praktiker der Rechtsschuh drückt. Ein Handkommentar, der sich manchmal spannend liest wie ein Krimi. Und: Was den Ermittlern beim Erforschen der Rechtswahrheit hilft, fördert auch der „Gegenseite“, sich bei Anhaltspunkten gegen die buß – und strafrechtlichen Vorwürfe zu verteidigen. Brenner

Lehrbuch/Studienliteratur

Von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Claus Roxin 

Strafrecht Allgemeiner Teil Band I: Grundlagen. Der Aufbau der Verbrechenslehre; 4., vollständig neu bearbeitete Auflage 2006. XXXVI, 1136 S. In Leinen, C. H. Beck ISBN 3-406-53071-0. Das Werk ist Teil der Reihe: Große Lehrbücher; €  49,00  

Im ersten Band des Werkes zum Allgemeinen Teil des Strafrechts behandelt Claus Roxin, einer der international führenden Strafrechtswissenschaftler, die Grundlagen des deutschen Strafrechts und den Aufbau der Verbrechenslehre. Das Lehrbuch, das in mehrere Sprachen übersetzt wurde, überzeugt durch grundlegende Systematik, wissenschaftliche Durchdringung aller Details und sprachliche Brillanz. Das besondere Augenmerk gilt der Rechtsprechung.

Die Neuauflage berücksichtigt gesetzgeberische Initiativen, etwa bei der Europäisierung des Strafrechts und im Völkerstrafrecht neue Ansätze in der Rechtsprechung, u.a. bei der hypothetischen Einwilligung und der »Sittenwidrigkeit« im Rahmen der Körperverletzung.

Aus dem Inhalt: • Grundlagen des Strafrechts • Handlung, Vergehen, Verbrechen • Tatbestand • Rechtswidrigkeit • Schuld und Verantwortlichkeit • Sonstige Strafbarkeitsvoraussetzungen • Fahrlässigkeit.

Das Buch von Roxin ist besonders für Strafrechtsinteressierte geeignet, die sich tiefer in die problematisch des Allgemeinen Teil des Strafrechts eindenken wollen. Am Ende wird der Leser erkennen, dass das Verständnis für Strafrecht und für Bußrecht – soweit es auf dem Strafrecht beruht – wächst. Brenner

Gesetz über Ordnungswidrigkeiten: OWiG Kommentar

Erläutert von Prof. Dr. Erich Göhler, Ministerialrat a.D. (1. bis 12. Auflage). Fortgeführt von Dr. Peter König, Ministerialrat, und Dr. Helmut Seitz, Leitender Ministerialrat; 14., neu bearbeitete Auflage 2006. LIX, 1634 S. In Leinen; C. H. Beck ISBN 3-406-53902-5. Das Werk ist Teil der Reihe: Beck`sche Kurz-Kommentare: Band 18. €  58,00  

Dieser bewährte Kommentar zeichnet sich aus durch übersichtliche, prägnante, verständliche und praxisbezogene Erläuterungen Beschränkung auf aktuelle Fragen vollständige und laufende Auswertung der Rechtsprechung und des Schrifttums besonders ausführliche Behandlung aller Fragen, die in Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten in der täglichen Praxis eine große Rolle spielen.  Die neue 14. Auflage berücksichtigt

• das am 1. April 2005 in Kraft getretene Justizkommunikationsgesetz;
• das Gesetz zur Novellierung des Verwaltungszustellungsrechts vom 12.8.2005;
• das 1. Justizmodernisierungsgesetz vom 24.8.2004;
• das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz;
• das Gesetz zur Änderung des Ordnungswidrigkeitenverfahrensrechts;
• das OLG-Vertretungsänderungsgesetz.
• Neueste Rechtsprechung und Literatur sind bis Herbst 2005 umfassend ausgewertet.

Erprobte Qualität für Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte, Verwaltungsbehörden auf allen Ebenen.

Die Autoren: Dr. Peter König, Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Justiz und Lehrbeauftragter an der Universität München, und Dr. Helmut Seitz, Leitender Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, haben auch für die Neuauflage die Fortführung dieses Standardwerkes übernommen.

Endlich steht der Göhler 2006 als Alltagshelfer für Ermittler, Bußgeldsachbearbeiter (aber auch für die Sachbearbeiter in Städten, Gemeinden und Kreisen, die die Gesetze zu vollziehen haben, deren Verletzung zum Bußgeldverfahren führt), Richter und Rechtsanwälte bereit. Speziell für Bußgeldsachbearbeiter gehört der „Göhler“ zum unverzichtbaren, unentbehrlichen und ausgeklügelten Handwerkszeug. Der „Göhler“ erläutert übersichtlich, prägnant, verständlich, praxisbezogene Fragen und führt sie fast immer Lösungen zu. Ein Schwergewicht der Fälle liegt bei den Verkehrsordnungswidrigkeiten, nicht zuletzt aber deswegen, weil es hierzu eine unerschöpfliche Fülle von Rechtssprechung gibt. Der Göhler ist auch deswegen für die Bußgeldstellen unentbehrlich, weil der Kommentar auch das Handwerkszeug des Staatsanwalts und – was noch wichtiger ist – für den Richter ist. Auch das ausführliche, praxisbezogene Stichwortverzeichnis hilft dem Nutzer schneller an die ihn drängenden Fragen heranzukommen. Brenner

Unternehmer und Strafrecht

Von Dr. Wilhelm Krekeler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, und Elke Werner, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Strafrecht; 2006. XLVI, 480 S. Kartoniert C. H. Beck ISBN 3-406-53089-3, Das Werk ist Teil der Reihe: - Strafverteidigerpraxis (StVP): Band 7,  €  39,80  

Die neue Reihe Strafverteidigerpraxis unterstützt den Verteidiger gezielt bei der täglichen Arbeit, denn sie macht mit materiell-rechtlichen Grundlagen sowie mit Verfahrensrecht und Verteidigungstaktik vertraut bringt Übersichten, Checklisten und Formulierungsbeispiele bürgt für Qualität durch das Herausgeberteam: RA Dr. Klaus Leipold, RA Prof. Dr. Gunter Widmaier, Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Volk und RA Dr. Stephan Beukelmann. Der neue Band erörtert die straf- und bußgeldrechtlichen Risiken der unternehmerischen Tätigkeit und behandelt die Verantwortlichkeit im Unternehmen

mögliche Sanktionen gegen das Unternehmen und den Unternehmer die einzelnen Tatbestände, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem neuen Arbeitsstrafrecht sowie dem Insolvenzstrafrecht.

Zu den Autoren:

Dr. Wilhelm Krekeler ist Fachanwalt für Strafrecht, Mitglied im Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht im DAV und gilt als einer der führenden deutschen Strafverteidiger. Elke Werner ist Fachanwältin für Strafrecht und Dozentin bei der Rechtsanwaltskammer Hamm, dem Deutschen Anwaltsinstitut e.V. (DAI) sowie der Fernuniversität Hagen insbesondere auf dem Gebiet des Wirtschaftsstrafrechts.

Das Buch bringt auch eine Fülle von Anregungen, Hinweisen und Rechtsprechungs - Nachweisen für den bußrechtlichen Alltag für Ermittlungsbeamte und Bußgeldsachbearbeitern, die sich Bußgeldverfahren, einschließlich Gewinnabschöpfung und Verfallbescheiden zu befassen haben. Neben anderen Vorschriften, insbesondere natürlich die des Strafgesetzbuches, werden die §§ 30, 29a, 130  OWiG, die einschlägigen Vorschriften des AuslG, SchwarzArbG, AÜG, Abfallgesetz erläutert. Die Verfasser stellen auch die zivilrechtlichen Berührungspunkte und die Rechtsformen der Unternehmen dar. Trotzdem das Buch in der Reihe „Strafverteidigerpraxis“ erschienen ist, ist es uneingeschränkt auch für den Ermittlungsbeamten und des bußrechtlichen Sachbearbeiter geeignet.

NOMOS - Verlag

Straßenverkehrsrecht - Handbuch

Von Wolfgang Ferner (Hrsg.), 2. Auflage 2006, XVI, 1.274 S., geb., 69,– EURO, ISBN 3-8329-1281-9 (Einzeltitel)

Das Verkehrsrecht hat viele Facetten und erfordert Spezialisten mit umfassendem Expertenwissen. Diesem Umstand hat auch das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum »Spezialist für Verkehrsrecht« und die Satzungsversammlung der Deutschen Anwaltschaft mit der Schaffung einer Fachanwaltschaft für Verkehrsrecht Rechnung getragen. Das neue Handbuch liefert das notwendige Fachwissen aus allen Bereichen des Verkehrsrechts – übersichtlich, fundiert und praxisnah. Dargestellt werden:

Verkehrszivilrecht

Verkehrsversicherungsrecht

Verkehrsstrafrecht sowie

Ordnungswidrigkeiten- und Verwaltungsrecht.

In der Praxis sind häufig auch technische Fragestellungen, wie die Messverfahren im Bereich der Ordnungswidrigkeiten,

z.B. bei Geschwindigkeitsüberschreitungen oder der

medizinisch-psychologischen Untersuchung,

zu berücksichtigen. Diese werden verständlich erläutert. So hilft das Werk, auch nichtjuristische Sachverhalte schnell und sicher zu erfassen und in der Praxis umzusetzen. Der übersichtliche Aufbau bietet zu allen Bereichen

ausführliche Darstellung des materiellen Rechts,

problemorientierte Rechtsprechungsübersichten sowie

Checklisten und Mustertexte für die Mandatsbearbeitung.

Das Handbuch gewährleistet damit den optimalen Zugang zu allen Fragestellungen im Straßenverkehrsrecht. Der Herausgeber Wolfgang Ferner, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht ist seit Jahrzehnten im Bereich des Verkehrsrechts tätig und verfügt über langjährige Schulungspraxis. Er ist Autor zahlreicher Praxisbücher zum Verkehrsrecht. Die Autoren sind Praktiker aus Anwaltschaft, Justiz, Versicherungswirtschaft und dem Sachverständigenwesen.

Dieses Buch gehört in die Hände eines jeden, der mit dem Straßenverkehr zu tun hat: als Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger, Verkehrssünder, Bußgeldsachbearbeiter, Versicherungsnehmer, Vertragspartner einer Kfz-Werkstätte, Straßenverkehrsopfer, Schadenersatzpflichtiger oder Verpflichteter oder ….Erfreulich auffallend viele kurze und damit verständliche Sätze machen einem die Probleme klar, Tabellen, Übersichten, Musterschreiben, Urteile mit Inhaltskurzhinweisen (z.B. über die Höhe von Schmerzensgeld für welche Verletzung) schaffen Verständnis. Hat man einmal angefangen in dem Buch zu blättern, mag man kaum noch aufhören, weitere Informationen über Straßenverkehrsrecht aus dem Buch zu „saugen“. Ein empfehlenswertes Buch zu einem günstigen Preis. Brenner

Informationsfreiheitsgesetz - Handkommentar

Von  Matthias Rossi

2006, 267 S., geb., 58,– EURO, ISBN 3-8329-1418-8

Zum 1. Januar 2006 tritt das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes in Kraft. Erstmals in Deutschland hat danach jeder unabhängig von seinem Interesse einen voraussetzungslosen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden des Bundes. Der dadurch bewirkte Paradigmenwechsel vom Grundsatz des Amtsgeheimnisses zum Grundsatz der Aktenöffentlichkeit bietet Chancen für eine stärkere Bürgerbeteiligung und eine effektivere Kontrolle der Verwaltung, stellt die Behörden des Bundes aber auch vor große Herausforderungen. Der neue Handkommentar berücksichtigt sämtliche Neuerungen, die sich aus diesem Gesetz für die Praxis ergeben, und behandelt insbesondere folgende Themen: - Anspruch des Bürgers auf Herausgabe oder Einsichtnahme in Dokumente aller Behörden des Bundes - Verweigerungsrecht der Behörden aus wichtigen Gründen des öffentlichen Interesses - Sonderregelungen zum Schutz personenbezogener Daten und von Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnissen - Antragsprüfung durch die zuständige Behörde - Gebühren- und Auslagenfestsetzung - Anforderungen an die Behörden zur Bereitstellung allgemein zugänglicher Informationen in elektronischer Form (Internetklausel) Dem Praktiker in Anwaltschaft, Behörde und Gericht bietet der Kommentar somit einen verlässlichen Wegweiser für den sicheren Umgang mit dem neuen Gesetz.

Der (noch?)  kleine Handkommentar bietet eine gut gegliederte Übersicht über das neue Recht. Wer in den Behörden mit diesem neuen Gesetz sich beschäftigen muss, findet im dem Buch von Rossi einen verlässlichen Gehilfen. Brenner